Durchbruch für Digitalpakt
Bundesmittel für sozialen Wohnungsbau und Regionalverkehr

gesetzesänderung

Der Vermittlungsausschuss hat am Mittwoch, dem 20. Februar 2019, mit breiter Mehrheit der Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Grüne und Linke seitens der Vertreter des Bundestags sowie mit den Stimmen aller Ländervertreter einen Kompromissvorschlag angenommen, den die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen (Bild) und der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Jung mit einer 18-köpfigen Bund-Länder-Arbeitsgruppe erarbeitet hat. Der Bundestag setzte das Ergebnis bereits am Tag darauf um, der Bundesrat wird am 15. März 2019 darüber abstimmen. Die Zustimmung gilt nach dem eindeuti­gen Votum des Vermittlungsausschusses als sicher.

Damit ist der Weg frei für die Umsetzung des Digitalpakts, für das Engage­ment des Bundes beim sozialen Wohnungsbau sowie für die Aufstockung der Bundesmittel für den regionalen Schienenverkehr.

   

Mit dem Digitalpakt stellt der Bund Ländern und Kommunen fünf Milliar­den Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur der Schulen zur Verfü­gung. Finanziert werden damit etwa WLAN-Anschlüsse, die Anschaffung digitaler Lerngeräte oder entsprechender Anzeigegeräte wie „digitale Tafeln“. Damit soll erreicht werden, dass schnelles Internet in allen Schulen verfügbar wird und der Einsatz digitaler Medien in die Lerninhalte integriert werden kann. Sie sollen die traditionellen Lernmethoden ergänzen, aber können sie keinesfalls ersetzen. Auch die „Nutzbarmachung“ der Infrastruk­tur und der Lehrmittel durch Systemadministratoren wird unterstützt. Geför­dert wird schließlich die Qualifizierung von Lehrerinnen und Lehrern zur Nutzung digitaler Medien und zur Vermittlung digitaler Kompetenzen im Unterricht.

Die Verteilung der Mittel an die einzelnen Bundesländer erfolgt über den so­genannten „Königsteiner Schlüssel“. Nach Baden-Württemberg fließen dem­nach 650 Millionen Euro. Das Kultusministerium wird das Programm umset­zen und damit den Ausbau der digitalen Infrastruktur der Schulen im Land fördern.

Möglich wird der Digitalpakt durch eine Änderung des Grundgesetzes in Art. 104 c GG. Der Bund kann demnach künftig den Ausbau der kommuna­len Bildungsinfrastruktur in allen Gemeinden fördern. Bislang können nur sogenannte „finanzschwache“ Gemeinden unterstützt werden - mit der Folge, dass aufgrund der soliden kommunalen Haushalte im Land keine Mittel nach Baden-Württemberg fließen. Die Zustimmung des Bundesrats zu dieser Änderung wurde gesichert durch die Aufnahme der Formulierung, dass die Finanzhilfen konkret der „Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur“ dienen sollen, nicht der „Förderung von Qualität und Leistungsfähigkeit des Bildungswesens“. Damit ist klarge­stellt, dass an der Architektur des Grundgesetzes nicht gerüttelt wird und Bildungspolitik Länderkompetenz bleibt. „Der Bund ist nicht der bessere Schulmeister und will es auch nicht werden“, betont Andreas Jung. Gleich­zeitig sei durch die Möglichkeit zur Förderung der Infrastruktur jetzt aber klar: „Die Schultür ist nicht mehr Stoppschild für Bundesförderung von Investitionen.“ Der Ausbau der digitalen Infrastruktur sei eine Gemein­schaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Es sei nicht sinnvoll gewesen, hier ausgerechnet die Infrastruktur in den Schulen auszunehmen. Denn gerade den Schulen komme eine besondere Aufgabe dabei zu, Kompe­tenzen im Umgang mit den digitalen Medien zu vermitteln und diese so ge­winnbringend einzusetzen.

Den sozialen Wohnungsbau will der Bund bis 2021 mit zwei Milliarden Euro fördern. Dies wird als wichtiger Beitrag zum gesellschaftlichen Zusam­menhalt gesehen und erfolgt im Rahmen der „Wohnraumoffensive“, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Da der Bund für sozialen Wohnungsbau aber derzeit keine Kompetenz hat, ist eine weitere Grundgesetz-Änderung durch die Aufnahme des neuen Art. 104 d GG erforderlich.

   

Schließlich soll eine dritte Grundgesetz-Änderung die Aufstockung der Bun­desmittel für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) ermögli­chen. Damit werden unter anderem regionale Schienenverbindungen wie zum Beispiel die Elektrifizierung der Bodenseegürtelbahn gefördert. Die Mittel sollen 2020 von derzeit 333 Millionen Euro auf 665 Millionen Euro verdoppelt und ab 2021 auf eine Milliarde Euro angehoben werden.

Zwei Fragen galt es auf dem Weg zum Kompromiss von Bund und Ländern zudem zu klären.

Im Grundgesetz wird in Art. 104 b GG festgeschrieben, dass Mittel des Bun­des „zusätzlich“ zu eigenen Mitteln der Länder bereitgestellt werden. Das heißt: Damit der Zweck der Maßnahme gesichert wird, können die Länder in dem Förderbereich ihre eigenen Mittel nicht kürzen. Nicht mehr enthalten in dem verabschiedeten Kompromiss ist die Maßgabe, dass die Länder für jeden „Bundes-Euro“ selbst einen Euro „drauflegen“ müssen.

Geklärt wurde auch die Frage der sogenannten „Kontrollrechte“. Hier geht es um die Instrumente, mit denen der Bund die zweckentsprechende Verwen­dung der Mittel nachvollziehen kann. Die Länder werden hierzu Berichte zum Einsatz der Gelder vorlegen. Bei den Mitteln für sozialen Wohnungsbau und Regionalverkehr kann der Bund zudem auch die Vorlage von Akten an­fordern und eigene Erhebungen durchführen, nicht aber bei der Bildungs­infrastruktur. Da Bildung Kernbereich eigener Länderzuständigkeiten ist, bleiben Erhebungen des Bundes in den Landesbehörden ausgeschlossen und die Vorlage von Akten kann lediglich „anlassbezogen“ verlangt werden.

Quelle: andreas-jung.info


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Trotz der aktuellen Umstände, die durch die COVID19 Pandemie verursacht wird, wünschen wir Ihnen von ganzem Herzen ein frohes Osterfest! 🙏🐰🥚

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corona post ohne wappen

Besonnen aber konsequent verhalten:

Wir bitten unsere Mitbürger in dieser kritischen Phase der Ausbreitung des Coronavirus besonnen und konsequent die Weisungen unserer Bundesregierung zu beachten und umzusetzen. Gerade in schwierigen politischen Zeiten zeigt sich, ob und wie gut und verantwortlich eine Regierung arbeitet.

Wenn es um wichtige Entscheidungen für unsere Bürger geht, zeigt sich, warum die Volksparteien entgegen dem zumindest bis zuletzt gegenläufigen Trend eben doch verantwortliche Politik für die Menschen machen und wichtiger sind denn je.

Nutzen Sie die Zeit des Entschleunigens und Innehaltens, um eigenes Handeln neu zu überdenken und für die Zukunft wo immer möglich zu verbessern.

Ich wünsche uns allen Gesundheit und eine schnelle und erfolgreiche Beendigung der Pandemie.

 

Ihr Bernhard Maier 

Vorsitzender CDU Engen

Interview politischesbeben

Hier das ungekürzte Interview des Südkuriers mit unserem Vorsitzenden Bernhard Maier und Stellvertrer Dominique Sigwart, zum Thema "Die Union und das Berliner Beben: Was sagt die CDU im Hegau dazu?"

 

1. War AKK wirklich so unfähig wie sie von vielen dargestellt wurde?

Bernhard Maier:

"Ich kann Ihrer Fragestellung keinesfalls zustimmen, da die Fähigkeiten und Kompetenzen von Frau Kramp-Karrenbauer meiner Ansicht nach nie von vielen sondern vielleicht von einer geringen Minderheit in Frage gestellt wurden."

Dominique Sigwart:

"Nein. Die Bundesvorsitzende hat mit ihren Ämtern als Ministerpräsidentin im Saarland durchaus bewiesen, dass sie erfolgreich führen kann. Auch in der Partei hat sie einige wichtige Impulse gesetzt, das dürfen wir nicht vergessen. Letztlich war der hohe Druck in der Summe der Faktoren jedoch wohl zu groß." 

 

2. Ist es für sie die Richtige Entscheidung oder nachvollziehbar für Sie?

Maier:

"Der Rücktritt von Frau Kramp-Karrenbauer kam für alle überraschend und im Rückblick durchaus nachvollziehbar. In einem politisch schwierigen Umfeld gelang es ihr nicht, die Partei nach dem Auswahlverfahren um den Parteivorsitz zu einen. Mit ihrer Entscheidung zeigt sie meiner Ansicht nach Größe und Verantwortung für die Partei und unser Land und macht dadurch den Weg frei für einen Wechsel in der Führung."

Sigwart:

"Ich zolle dieser Entscheidung jedenfalls allergrößten Respekt. In einer solchen Lage die eigenen Ansprüche ruhen zu lassen und das Land und die Partei in den Vordergrund zu stellen, zeugt von Größe. Unter dem Strich muss sie das jedoch mit sich ausmachen, denn wir kennen nicht alle Einzelheiten. Von außen betrachtet haben wir heute eine andere Situation als bei ihrer Wahl 2018 und deshalb glaube ich durchaus, dass eine Neuaufstellung an der Spitze Sinn machen kann. Die CDU braucht aber nicht nur einen neuen Kopf an der Spitze, welcher eine große Strahlkraft besitzt, um nach innen und außen zu mobilisieren, sondern auch eine programmatische Erneuerung. Oder besser gesagt eine, die progressive und konservative Politik in Einklang bringt."

 

3. Laut Aussage von SPD Chef Norbert Walter-Borjans befinde „sich die CDU in einem Richtungsstreit“ und sei seit Längerem „erkennbar führungslos“. Droht ein brechen der Großen Koalition?

Maier:

"Es dürfte Herrn Borjans in der derzeitigen Situation der SPD kaum zustehen, dem Koalitionspartner einen Richtungsstreit vorzuwerfen. Die CDU hat eine starke Führungsmannschaft, die jetzt ihre Führungsspitze für wichtige anstehende Aufgaben neu ordnet. Inwieweit die SPD mit dem oder der künftigen Parteivorsitzenden und dem Kanzlerkandidaten/der Kanzlerkandidatin klar kommen wird, wird sich dann zeigen."

Sigwart:

"Das glaube ich nicht. Zunächst einmal sollte sich die SPD angesichts der bescheidenen Umfragen und jüngsten mageren Wahlergebnisse auf sich konzentrieren. Daraus ergibt sich auch, dass die Sozialdemokraten machtpolitisch kein Interesse an einer Aufkündigung der Regierungsbeteiligung inklusive Neuwahlen haben können. Aber was die CDU angeht, sehe ich keine seit längerer Zeit stattfindende Führungslosigkeit. Wie soeben gesagt, hat Annegret Kramp-Karrenbauer zwar in einigen Situationen unglücklich agiert, aber gleichzeitig auch gute Impulse gesetzt. Ich persönlich schätze – Stichwort Richtungsstreit – dass sie nach ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden auf die Konservativen in der Union zuging. Statt sie zu verspotten und für überflüssig zu erklären, wie dies im Übrigen auch einige Parteifreunde tun, versuchte sie alle Strömungen zu integrieren, was stets das Erfolgsrezept der CDU war. Nach ihrem angekündigten Rückzug ist es nun aber nur logisch, dass die Vereinigungen bzw. Flügel sich jetzt für einen Kandidaten stark machen, der am ehesten für ihre Programmatik steht."

 

4. Die Entscheidung resultiert wohl auch aus der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen am vergangenen Mittwoch. Kemmerich wurde mit Stimmen von AfD und CDU gewählt. Mittlerweile ist Kemmerich wieder von dem Posten zurückgetreten. War das ein Sieg der AfD gegen die CDU?

Maier:

"Frau AKK hat deutlich zum Ausdruck gebracht, dass ihre Entscheidung nicht aus der Wahl von Herrn Kemmerich resultiert sondern sich Stück für Stück in den letzten Monaten entwickelt hat. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass das falsche Verhalten der CDU in Thüringen mit dazu beigetragen haben könnte. Von einem Sieg der AfD kann keine Rede sein. Es war ein in einer politischen Patt-Situation nicht zu Ende gedachter Prozess, welcher der Demokratie geschadet hat. Es hat sich erfreulicherweise gezeigt, dass sich Demokratie bei uns erfolgreich wehren kann. Nichts desto trotz kann eine Bundespartei nicht zur Verantwortung gezogen werden für das Verhalten von Landtagsabgeordneten, auch wenn das andere Parteien natürlich gerne so auslegen um davon zu profitieren."

Sigwart:

"Von Sieg kann da überhaupt nicht die Rede sein. Ich möchte da ganz klar sein: Aus meiner Sicht hatte dies überhaupt nichts mit der CDU zu tun. Das Resultat, dass ein Ministerpräsident mit Stimmen der AfD - gleiches gilt im Übrigen für die Linkspartei – ins Amt gehievt wurde, ist natürlich ohne Zweifel nicht wünschenswert und das wollen wir auch nicht. Aber wer der CDU nun Fehlverhalten vorwirft, liegt falsch. Es gab am Tag der Wahl 3 Kandidaten zur Auswahl: Ex-Ministerpräsident Ramelow von der SED-Nachfolgepartei Die Linke, Thomas Kemmerich von der FDP und Christoph Kindervater von der AfD. Wen sollen wir da nun wählen? Die CDU-Abgeordneten haben mit ihrer Wahl des Kandidaten der Mitte, Herrn Kemmerich, schließlich gemäß der Beschlusslage des Bundesparteitages gehandelt, welche eine Kooperation mit Links- und Rechtsextremen ausschließt. Die eigentliche Albernheit – egal ob Ramelow oder Kemmerich – war jedoch, in eine Ministerpräsidentenwahl zu gehen, ohne eine eigene Mehrheit zu besitzen."

 

5. Auf die Frage eines Nachfolgers tauchen viele Namen auf. Ob Jens Spahn, Friedrich Merz oder gar doch sogar Phillip Amthor. Wer ist für sie der Geeignete Nachfolger? Und macht es ihrer Meinung nach einen Unterschied ob nach 2 Frauen wieder ein Mann das Amt/Ämter übernimmt?

Maier:

"Wie Sie in Ihrer Frage selbst darlegen, mangelt es der CDU nicht an geeigneten Personen, Verantwortung zu übernehmen. Ich will mich hier derzeit auf keine Personalie festlegen sondern wünsche mir, dass schnellstmöglich von den verantwortlichen Gremien eine gute Kandidatin/ein guter Kandidat vorgestellt und gewählt werden wird, damit sich die CDU zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger wieder auf Sachthemen konzentrieren kann. Die Geschlechterfrage darf dabei meines Erachtens keine Rolle spielen. Wichtig ist meines Erachtens zuallererst die beste Kompetenz für unsere Bürgerinnen und Bürger und für unser Land."

Sigwart:

"Das Geschlecht ist doch völlig egal. Wichtig ist, dass die Person die Partei erfolgreich führen kann und – insofern wir nach 2021 die Regierung anführen – auch ein fähiger Kanzler oder eine fähige Kanzlerin für das Land ist. Ich glaube in der Vielzahl an Gesprächen, die ich zu diesem Thema bislang hatte, kann ich festhalten, dass es nicht den perfekten Kandidaten gibt. Es wird aber wohl auf Armin Laschet, der den sozial-liberalen Teil der CDU bindet, oder Friedrich Merz, welcher eher für die Wirtschaftsliberalen und Konservativen in der Union attraktiv ist, hinauslaufen. Meiner Meinung nach braucht die CDU aber einen Parteivorsitzenden, oder Deutschland einen Regierungschef, der sowohl soziale als auch das konservative Politik vorantreiben kann. Der geeignete Nachfolger ist meines Erachtens derjenige, der einerseits drängende soziale Themen, wie Gesundheit & Pflege, Mieten, Arbeitsverträge, Renten und Bildung im Sinne der Patienten, Mieter und Arbeitnehmer anpackt, aber gleichzeitig auch eine klare konservative Handschrift in Bezug auf innere und äußere Sicherheit sowie Migration, Kultur und Integration hat. Wenn sich Laschet und Merz ab 2021 in einem Gespann in ihren jeweiligen Themen im Regierungsboot wiederfinden, wäre das ein großer Gewinn für die Deutschland und die CDU."

 

6. Was sollte die CDU daraus lernen?

Sigwart:

"Ein wichtiges Zeichen sind die vergangenen Wahlergebnisse. Diese zeigen, dass es in der Gesellschaft einerseits ein großes Bedürfnis für eine soziale und nachhaltige Politik gibt. Dies ist klar erkennbar im Erfolg der Grünen. Andererseits, ist auch ein Teil des Zulaufs für die AfD darin erklärbar, dass die CDU als Mitte-Rechts Partei im Markenkern Sicherheit, Heimat und Tradition Vertrauen verloren hat und Konservative sich immer schwerer mit der aktuellen Politik identifizieren können. Konservative und traditionsbewusste Menschen sind aber ein natürlicher und auch notwendiger Bestandteil jeder Gesellschaft. Sie müssen eingebunden und nicht ausgegrenzt oder gar als Rechtspopulisten gebrandmarkt werden. Daher unter dem Strich: Wenn wir weiterhin Volkspartei bleiben wollen, muss die CDU es schaffen, die Strömungen zu vereinen und zu repräsentieren sowie glaubhaft die drängenden Themen der nächsten Jahre anzupacken."

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